15.04.2013

SPD und Grüne wollen das Schwimmbad Solmser Land langfristig erhalten

Trotz der schwierigen Haushaltslage der Stadt Solms, wollen die Solmser SPD und Bündnis90/Die Grünen den Erhalt des Schwimmbades in Partnerschaft mit dem neu gegründeten Förderverein sichern.

Dazu werden die Fraktionen bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2013 einen gemeinsamen Antrag einbringen. Dieser Antrag hat das Ziel, den Zuschuss der Stadt zum Schwimmbad von gegenwärtig 400.000 Euro mit einem Stufenplan über drei Jahre auf 250.000 Euro zu begrenzen. Nur mit dieser spürbaren Verringerung des Zuschusses ist es aus Sicht beider Parteien möglich, die politische Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern und den finanziellen Spielraum für andere wichtige Aufgaben wie der Kinderbetreuung, der kommunalen Energiewende und der Verkehrsberuhigung zu gewährleisten.

Die erheblichen Kosteneinsparungen sollen vor allem im Personalbereich des Schwimmbades durch Umsetzungen erreicht werden und durch eine vielfältige Aufgabenübernahme durch den Förderverein möglich werden. Damit definieren die Fraktionen von SPD und Grünen ihre Erwartungshaltung an den Förderverein. So sollten durch den Magistrat vorliegende Vorschläge des „Runden Tisches“ zu weiteren Einnahmeverbesserungen und Kostenreduzierungen geprüft werden wie die Erhöhung der Eintrittspreise, die Veränderung der Öffnungszeiten und die Übernahme der Reinigungs- und Pflegearbeiten im Schwimmbad durch den Förderverein.
SPD und Grüne halten es allerdings für notwendig, die geplanten Investitionen in einen Neubau des Eingangs-, Umkleide- und Sanitärbereichs des Schwimmbades zurückzustellen und nur erforderliche Reparaturen durchzuführen.

Mit diesen finanziellen Rahmenbedingungen sollte die Stadt den Erhalt des Schwimmbades bis Ende 2017 zusichern und danach den Sachstand der Kooperation von Stadt und Förderverein überprüfen. Über den Weiterbetrieb des Schwimmbades sollte dann erneut ein Beschluss gefasst werden.
Damit wäre eine faire und berechenbare Arbeitsgrundlage für den Förderverein gegeben.

Die eindrucksvolle Resonanz in der Solmser Bevölkerung nach der Ankündigung der Stadt, das Schwimmbad schließen zu müssen, hat den hohen sozialen und gesundheitspolitischen Stellenwert des Schwimmbades gezeigt. Mit der Gründung des Fördervereins haben viele Bürger ihre Bereitschaft dokumentiert, sich selbst persönlich und finanziell einzubringen. Gelingt diese breite Unterstützung, entsteht für SPD und Grüne eine realistische Perspektive, das Solmser Schwimmbad dauerhaft zu erhalten.

Für die Solmser SPD     
Bärbel Schäfer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende    

Für den Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen
Wolfram Buder, Fraktionsvorsitzender

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URL:http://www.gruene-solms.de/aktuelles/archiv/expand/548529/nc/1/dn/1/